Auszug - Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen  

 
 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0069/XXI Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. GRÜNE, SPDFrakt. GRÜNE, SPD
Verfasser:Frau Bialluch-Liu, AstridMüller-Wenk, Catherine
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, BV Hertlein, BV Wolfsturm, BV Kämper und BV Franck.

Mehrheitlicher Beschluss (dagegen: FDP, AfD, Enthaltung: CDU):

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Innsbrucker Platz auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der Hauptstraße in westlicher Fahrtrichtung zur Wexstraße eine Behelfsampel als Sofortmaßnahme aufgestellt wird.

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass

• der Wegfall der zweiten Abbiegespur von der Platzmitte her in Richtung Bundesallee,

• in Zusammenarbeit mit der Unfallkommission weitere Maßnahmen entsprechend § 21 Absatz 2 MobG zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr als auch

• der zeitnahe Komplettumbau des Knotenpunktes Innsbrucker Platz

geprüft werden.

Der BVV soll bis zur April-Sitzung der BVV ein Zwischenstand berichtet werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen