Auszug - Besuchsregelungen für Krankenhäuser und Pflegeheime lockern – Kranke und Pflegebedürftige brauchen mehr persönliche Zuwendung  

Beschluss (dagegen: FDP, Enthaltung: SPD und LINKE) – Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Senat von Berlin für eine Änderung des § 10  der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung („Besuchsregelungen“) einzusetzen, und zwar dahingehend, dass Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen etc.  

täglich von mindestens 2 Personen Besuch empfangen dürfen; ausgenommen bleiben Menschen mit Atemwegsinfektionen.

Die Höchstgrenze für tägliche Besuche wird von den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eigenverantwortlich festgelegt.