Auszug - Besuchsregelungen für Krankenhäuser und Pflegeheime lockern – Kranke und Pflegebedürftige brauchen mehr persönliche Zuwendung
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Beschluss (dagegen: FDP, Enthaltung: SPD und LINKE) – Beschlussliste. Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Senat von Berlin für eine Änderung des § 10 der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung („Besuchsregelungen“) einzusetzen, und zwar dahingehend, dass Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen etc. täglich von mindestens 2 Personen Besuch empfangen dürfen; ausgenommen bleiben Menschen mit Atemwegsinfektionen.
Die Höchstgrenze für tägliche Besuche wird von den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eigenverantwortlich festgelegt. |
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