Auszug - Wohnraumversorgung in Schöneberg aufzeigen - der BVV vom 17. März 2010  

Vor Eintritt in die Beratung erklärt BV Selz sich zum Abschnitt „Stadt und Land“ in der Mitteilung zur Kenntnisnahme für befangen. Er wird sich diesbezüglich nicht an der Aussprache beteiligen.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auf Wunsch der SPD-Fraktion in den Ausschuss überwiesen.

BV Selz betont, den Intentionen des Antrages wurde seiner Meinung nach nicht entsprochen. Er begründet diese Aussage ausführlich und weist auf Quellen hin, derer sich die Verwaltung hätte bedienen können.

Der Vorsitzende stellt fest, dass seiner Meinung nach der Ausschuss nicht der zuständige für die Thematik wäre.

Herr Krömer erklärt, die Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde in Zusammenarbeit mit der Abteilung Stadtplanung erarbeitet. Auch er hat Zweifel an der Zuständigkeit des Ausschusses. Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auch in den Ausschuss für Stadtplanung überwiesen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.