Auszug - der BVV vom 16.05.2007 - Wohnumfeld der Feurigstraße verbessern  

BV Siebert erklärt, diese Drucksache wurde in den Ausschuss überwiesen, da sich der Ausschuss mit der Quartiersentwicklung befasst. Federführend ist der Ausschuss für Umwelt und Natur.

BV Oltmann berichtet von einem Vororttermin mit den Anwohnern der Feurigstraße und schildert die dortigen Probleme ausführlich.

Die Fraktion der CDU erklärt, sie würde dem Antrag zustimmen.

Für die Fraktion der SPD erklärt BV Höppner, sie würden dem Antrag zustimmen, jedoch nur falls Punkt eins des Antrages gestrichen wird.

Im Laufe eine kontroversen Diskussion schlägt BV Oltmann vor den Antrag um einen weiteren Punkt zu erweitern. Er verliest den Text.

BV Siebert erklärt, die SPD ist mit dem Vorschlag einverstanden, würde aber der Drucksache nur zustimmen falls Punkt eins entfällt.

Abstimmung darüber, ob Punkt eins der Drucksache gestrichen wird: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung über den Antrag incl. Punkt 5: bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Text:

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung in der Feurigstraße (Schöneberg) zu ergreifen:

1.      Die Parkbank vor dem Bolzplatz an der Feurigstraße/Herbertstraße ist zu entfernen.

2.      Es soll geprüft werden, ob in der Feurigstraße weitere Brunnen angelegt werden können.

3.      Es soll geprüft werden, ob weitere Fahrradbügel an der Feurigstraße aufgestellt werden können.

4.      Nicht nur, aber auch wegen des Umbaus des Kaiser-Wilhelm-Platzes muss für den gesamten Bereich rund um die Feurigstraße ein neues Verkehrs(wege)konzept erstellt werden. Hierzu soll das Bezirksamt die BI Feurigstraße anhören und mit den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung in Kontakt treten.

5.      Das Bezirksamt soll eine nachhaltige Strategie entwickeln, um dem zunehmenden Problem der offenen Pöbeleien und Obszönitäten durch alkoholisierte Frauen und Männer in der Öffentlichkeit zu begegnen.

Dem Fachausschuss Natur, Umwelt und Verkehr ist regelmäßig zu berichten.