Auszug - der BVV vom 16.05.2007 betr. Her mit dem Schrippenknopf - Mitteilung zur Kenntnisnahme  

Nach kurzer Beratung der vorliegenden Mitteilung zur Kenntnisnahme verliest Herr Olschewski den Entwurf für eine mögliche Beschlussempfehlung, dem sich die Fraktionen der SPD und der FDP ausdrücklich anschließen.

Herr Oltmann bittet um Vertagung der Beschlussfassung, um den Vorschlag in der Fraktion beraten zu können. Der Vertagungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Hauptausschuss folgt mehrheitlich dem Vorschlag der Fraktion der CDU und verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

Das Bezirksamt wird auf der Basis der Drucks.Nr. 0015/XVIII ersucht im Bereich der Parkraumbewirtschaftung Friedenau eine gebührenfreie Kurzparkzone für folgende Straßenabschnitte einzurichten:

Hauptstraße                (  7 PSA)

Rheinstraße                (15 PSA)

Breslauer Platz           (  2 PSA)

Der BVV ist zu den Haushaltsberatungen 2010/2011 ein Bericht über die realen Einnahmeverluste vorzulegen.