Auszug - Vorbereitungen für einen Bürgerhaushalt 2008/2009  

Der Vorsitzende geht kurz auf die gemeinsame Sitzung mit dem Haupt- und Frauenausschuss sowie den dort gehaltenen Info-Bericht der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Frau Emmerich ein.

Die Frage des Vorsitzenden nach den ersten Eindrücken und dem weiteren Verlauf seitens des BAs beantwortet BzBm Band sehr positiv; er könne sich diese Verfahrensweise sehr gut vorstellen, bemerkt jedoch, mit dem Hinweis auf das Zeitfenster, dass es sich hier um ein Thema handelt, welches verstärkt in der neuen Legislaturperiode behandelt werden muss. Klar ist, dass der Wunsch in der BVV besteht, einen Bürgerhaushalt einzuführen und das BA diesem Punkt vom Prinzip her offen gegenübersteht.

Ferner äußert BzBm Band, wenn es der allgemeine Wunsch des Ausschusses ist, eine entsprechende Vorlage zur Orientierung zu erarbeiten, wird er dies tun und diese dann dem Ausschuss zuleiten.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an, in deren Verlauf BV Zauner abschließend darum bittet, darauf zu achten, dass der Antrag nicht einer Diskontinuität unterfällt, sondern auf die Liste zur Weiterberatung gesetzt wird. Der Vorsitzende sagt dies zu.