Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr

Bezeichnung:	49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum:	Di, 26.09.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2113
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Besichtigung des Aktenarchivs im Rathaus Schöneberg
Ö 2		Festlegung der weiteren Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 4		Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 4.1		der BVV vom 30.08.2006 - Verbesserung der Verkehrssituation - hier: Mehr Sicherheit für Radfahrer	1854/XVII
	30.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 7.7 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste.

	26.09.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	BV Rimmler begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag, BV Rimmler begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag. StR Krömer weist darauf hin, dass das gesamte Areal der Kirche unter Denkmalschutz steht. Ein Versetzen der Krichenmauer könnte zu erheblichen Problemen in der Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung führen. Nach kurzer Diskussion, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen, wird der Antrag mehrheitlich beschlossen.
Ö 4.2		der BVV vom 30.08.2006 - Rathaus Schöneberg - Barrieren abbauen II.	1865/XVII
Ö 5		der BVV vom 30.08.2006 - Spot an für die Hungerharke	1462/XVII
Ö 6		der BVV vom 30.08.2006 - Parkverbot Waldsassener Straße	1615/XVII
Ö 7		der BVV vom 30.08.2006 - Parkverbot Culemeyerstraße	1618/XVII
Ö 8		Bericht aus der Verwaltung
Ö 9		Verschiedenes

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