Auszug - der BVV vom 30.08.2006 - Rathaus Schöneberg - Barrieren abbauen II.  

BV Zander erklärt den Verlauf des FDP-Antrages, verweist in diesem Zusammenhang auf

die bereits erfolgte Mitteilung zur Kenntnisnahme und ist der Meinung, dass sich durch diese ein Beschluss erübrigt.

Der Vorsitzende erteilt er Herrn Winkler (Vertreter des Behindertenbeauftragten) das Wort, der aus fachlicher Sicht zum Antrag spricht und die, doch recht große Problematik der Behinderten, sich im Rathaus fortzubewegen, schildert.

BV Kaminski plädiert für eine Änderung des Antrages durch den Zusatz: “im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten” und begründet dies auch.

BV Olschewski fragt das BA nach den Möglichkeiten den, evtl. gefassten, Beschluss in die Praxis umzusetzen bei der z.Z. bestehenden Situation, bei der Vergabe der Renovierungs- und Baumittel.

StR Krömer verweist auf die MzK, die sich mit den Erschließungsfragen und –kosten beschäftigt. Herr Garske geht im einzelnen auf die Kostenfrage ein.

BV Rimmler zieht im Namen seiner Fraktion die Änderung zurück, spricht sich jedoch dafür aus, dass das Wort “unverzüglich” in “so schnell wie möglich” geändert wird, so dass der Antrag lautet:

“Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich den barrierefreien Zugang zum ... .”

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig