Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 23.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
BVG 2006 plus Linienkonzeption (ein Vertreter der BVG ist angefragt)      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.03.2006 - Politik für notleidende Menschen und Menschlichkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1686/XVII  
Ö 4.2  
der BVV vom 26.04.2006 - Gefahrenpunkt beobachten lassen - Schul- und Arbeitsweg sichern!  
Enthält Anlagen
 1732/XVII  
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste.
   
    23.05.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Kühne begründet für seine Fraktion den Antrag

BV Kühne begründet für seine Fraktion den Antrag.

 

Die Drucksache wird ohne Aussprache einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straßenkreuzung Dominicusstr./Ebersstr. besonders in der Zeit von 7.00 Uhr bis 9.30 Uhr von der Polizei in unregelmäßigen Abständen beobachtet und bei Verletzungen gegen die Straßenverkehrsordnung eingegriffen wird.
Ö 4.3  
der BVV vom 26.04.2006 - Parkregelung in der Hertelstraße  
Enthält Anlagen
 1737/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 26.04.2006 - Buslinie 275 - Westlichtenrade angemessen an den ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
 1487/XVII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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