Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 08.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten
Enthält Anlagen
0582/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.20 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 2.14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird durch Paula begründet.

Wortbeiträge von BV Glowatz, BV Hertlein, BStRin Ellenbeck, BV Rudschies, BV Wolfsturm

Der Antrag wird in folgender Fassung mit 9 Ja-, 1 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

die BVV möge folgenden Antrag des Kinder- und Jugendparlament beschließen.

 

Das Kinder- und Jugendparlament möge beschließen:

dass auf der Erfurter Straße sowohl vor den Eingängen des Rückert-Gymnasiums als auch den der Sternberg-Grundschule ein zeitlich begrenztes Halteverbot (wochentags von 7-9 Uhr) eingeführt werden soll. Gerade vor dem Schulbeginn halten dort viele Autos, was eine Gefahr für die Kinder darstellt. Auch für Fahrradfahrer ist es in der Straße durch die zahlreichen Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, gefährlich.

Deshalb fordere ich, die Einführung eines zeitlich begrenzten Halteverbotes auf der Erfurter Straße (auf dem Abschnitt zwischen Heyl- und Fritz-Elsas-Straße) oder eine temporäre Schulstraße.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: die AfD-Fraktion; Enthaltung: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    08.02.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende wird eine Antwort an das KJP verfassen um den Sachverhalt zu erläutern.

Der Ausschuss spricht sich dafür auch, den Sachverhalt der MzK in die Arbeitsplanung der Fachabteilung aufzunehmen.

Wortbeiträge von BV Glowatz, BV Dr. Buchholz, BV Hertlein, BStR Schworck, BV Wolfsturm.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 5.2  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 5.3  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 5.4  
Regenwetter und der Rennsteig wird zum See  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 6.2  
Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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