Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokolle der letzten Sitzungen      
Ö 3  
Nachwahl im Ausschussvorstand      
Ö 4  
Situation Grunewaldstraße (angefragt: SenUMVK)      
Ö 5  
Situation am U-Bahnhof Ullsteinstraße (angefragt: BVG)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 0635/XXI  
Ö 7.2  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
 0678/XXI  
Ö 7.3  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
 0761/XXI  
Ö 7.4  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
 0865/XXI  
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste.
   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Porhl begründet den Antrag für die Seniorenvertretung.

Wortbeiträge von BV Wissel, BstRin Ellenbeck, BV Wolfsturm, BV hertlein, BV Glowatz.

Der Antrag wird in folgender Form einstimmig beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, in dem ausgeführt wird, wie eine Verringerung der Anzahl der Verkehrsschilder Gehwegschäden (StVO VZ 2009) erreicht werden kann.“
   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen – Beschlussliste.
Ö 7.5  
Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren  
Enthält Anlagen
 0852/XXI  
Ö 7.6  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
 0870/XXI  
Ö 7.7  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
 0873/XXI  
Ö 7.8  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
 0875/XXI  
Ö 7.9  
Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
 0881/XXI  
Ö 7.10  
Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
 0883/XXI  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 8.1  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
 0688/XXI  
Ö 8.2  
Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
 0868/XXI  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
nächster Ausschuss: 8. Februar      
               
 
 

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