Auszug - "Gehwegschäden" beseitigen  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 7.4
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0865/XXI "Gehwegschäden" beseitigen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenvertretungAusschuss für Straßen und Verkehr
  Kühne, Ralf
Drucksache-Art:Antrag aus der SeniorenvertretungDringliche Beschlussempfehlung
 
Beschluss


Herr Porhl begründet den Antrag für die Seniorenvertretung.

Wortbeiträge von BV Wissel, BstRin Ellenbeck, BV Wolfsturm, BV hertlein, BV Glowatz.

Der Antrag wird in folgender Form einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, in dem ausgeführt wird, wie eine Verringerung der Anzahl der Verkehrsschilder Gehwegschäden (StVO VZ 2009) erreicht werden kann.“

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen