Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr

Bezeichnung:	21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum:	Do, 11.01.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Protokolle der letzten Sitzungen
Ö 3		Nachwahl im Ausschussvorstand
Ö 4		Situation Grunewaldstraße (angefragt: SenUMVK)
Ö 5		Situation am U-Bahnhof Ullsteinstraße (angefragt: BVG)
Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten	0635/XXI
Ö 7.2		Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!	0678/XXI
Ö 7.3		Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten	0761/XXI
Ö 7.4		"Gehwegschäden" beseitigen	0865/XXI
Ö 7.5		Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren	0852/XXI
Ö 7.6		Verlängerung der U9	0870/XXI
Ö 7.7		Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf	0873/XXI
Ö 7.8		Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!	0875/XXI
Ö 7.9		Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern	0881/XXI
Ö 7.10		Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring	0883/XXI
	13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.19 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.

	11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 7.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Oehmen begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach einem Wortbeitrag von BstRin Ellenbeck, wird beschlossen den Antrag als durch verwaltunghandeln erledigt anzusehen.

	21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.10 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschlossen – Beschlussliste.
Ö 8		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 8.1		Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz	0688/XXI
Ö 8.2		Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin	0868/XXI
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		nächster Ausschuss: 8. Februar

Legende

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Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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