Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokolle der letzten Sitzungen      
Ö 3  
Nachwahl im Ausschussvorstand      
Ö 4  
Situation Grunewaldstraße (angefragt: SenUMVK)      
Ö 5  
Situation am U-Bahnhof Ullsteinstraße (angefragt: BVG)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 7.2  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 7.3  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 7.4  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 7.5  
Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 7.6  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
Ö 7.7  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 7.8  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 7.9  
Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Oehmen begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortbeiträge von BV Rauchfuß, BstRin Ellenbeck, BV Wolfsturm, BV Rudschies, BV Hertlein.

Der Antrag wird in folgender Form mit 12 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern Möglichkeiten bestehen, die Verkehrsanbindung für die Gewerbetreibenden zu verbessern, deren Auffahrt bisher über den Hossauerweg in Marienfelde führt. Hierbei soll insbesondere erörtert werden, inwiefern eine Anbindung des Gewerbehofes nach Süden zur Säntisstraße möglich ist, um die Situation sowohl für die Anwohnerinnen und Anwohner als auch die Gewerbetreibenden zu entspannen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Juni 2024 zu berichten.“

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: Grüne) Beschlussliste.

Ö 7.10  
Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 8.1  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 8.2  
Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
nächster Ausschuss: 8. Februar      
               
 
 

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