Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokolle der letzten Sitzungen      
Ö 3  
Nachwahl im Ausschussvorstand      
Ö 4  
Situation Grunewaldstraße (angefragt: SenUMVK)      
Ö 5  
Situation am U-Bahnhof Ullsteinstraße (angefragt: BVG)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 7.2  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 7.3  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 7.4  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 7.5  
Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 7.6  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Schupelius begründet den Antrag für seine Fraktion.

BV Hertlein begründet den Änderungsantrag für ihre Fraktion.

Wortbeiträge von BV Bialluch-Liu, BV Rauchfuß, BV Wissel, BV Glowatz.

Der Antrag wird in folgender Form mit 10 Ja-, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in Abstimmung und gemeinsam mit dem Bezirk

Steglitz-Zehlendorf bei den zuständigen Stellen für eine schnellstmögliche

Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis Lankwitz-Kirche einzusetzen. Gleichzeitig soll das

Bezirksamt für eine perspektivische Verlängerung bis nach Marienfelde werben. Die

bislang vorgehaltenen Freiflächen für mögliche U-Bahn-Eingänge bis nach Marienfelde

sind weiterhin freizuhalten.

Dem zuständigen Ausschuss ist fortlaufend, erstmalig im Mai 2024 über den

Fortschritt zu berichten.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: GRÜNE, LINKE) (Enthaltungen: BSW) Beschlussliste.

Ö 7.7  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 7.8  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 7.9  
Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 7.10  
Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 8.1  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 8.2  
Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
nächster Ausschuss: 8. Februar      
               
 
 

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