Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Natur und Umwelt
Datum: Do, 09.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Denkmalpflegeplan für den Kleistpark  
Enthält Anlagen
1613/XVII  
Ö 3.2  
Alte Marienfelder Allee entsiegeln  
Enthält Anlagen
1659/XVII  
Ö 3.3  
Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern  
Enthält Anlagen
1661/XVII  
    15.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.18 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung) - federführend und zur Mitberatung an den Ausschuss für Natur und Umwelt und an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung) - federführend und zur Mitberatung an den Ausschuss für Natur und Umwelt und an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.8 - überwiesen
    Die Beratung der Drucksache wird formal an den Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung weitergeleitet

Die Beratung der Drucksache wird formal an den Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung weitergeleitet.

 

   
    09.03.2006 - Ausschuss für Natur und Umwelt
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31

BV Oltmann begründet den Antrag und erklärt, der Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung wird in seiner März-Sitzung über dieses Thema beraten. Er lädt ausdrücklich alle Bezirksverordneten zu dieser Sitzung ein.

BV Rimmler erklärt, seine Fraktion werde den Antrag ablehnen, da dieses Länderaufgabe sei. Die Verwaltung verteilt Infobroschüren und Herr Lawrentz weist auf bereits bestehende Beratungsstellen hin. Die im Antrag geforderte Beratung kann der Bezirk aus finanziellen Gründen nicht leisten. Allein in der Kosten- und Leistungsrechnung gibt es für den Bezirk kein Produkt, das abgerechnet werden könnte. Nach eingehender Diskussion stimmt der Ausschuss über den geänderten Text ab:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

Abstimmung: einstimmig

 

   
    04.04.2006 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zu dieser Drucksache wurde ein Antrag gestellt

Nach kurzer Diskussion darüber, ob der Ausschuss für Stadtplanung zuständig ist, wird beschlossen die Drucksache unbearbeitet zurückzugeben.

Abstimmung: Einstimmiger Beschluss

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss folgt der Stellungna

Der Hauptausschuss folgt der Stellungnahme des Unterausschusses für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung und fasst einstimmig folgenden Beschluss.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

   
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

Ö 3.4  
Engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1362/XVII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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