Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

Überweisung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur – Beschlussliste.

BV Kubilay Yalcin stellt den Antrag vor; er präsentiert ergänzend Ausschnitte aus einem Dokumentarfilm, der die Situation des ehem. Türkischen Basars und dessen Umgebung am heutigen U-Bahnhof Bülowstraße in den 70er und 80er Jahren darstellt. Fragen gestellt und Statements abgegeben werden von BV Bräutigam, BV Schweickhardt, BV Hackenschmied, BV Rudschies, BStR Dollase, BV Buchholz, und BV Yalcin, wobei neben inhaltlichen Aspekten (Leuchtschriftzug wiederherstellen, Tradition aufleben lassen, Umsetzung eines Marktes als Event heute (ähnlich wie Christmas Ave), informativere Infotafel als bisher vorhandene aufstellen, Zuständigkeit der BVG, Bedeutung des Ortes generell, Finanzierung für Konzept) sich eine Diskussion über die Ausschusszuständigkeit (Bürgermeisterei, Integration, Verkehr oder Kultur und Weiterbildung...) entwickelt. Es wird ein Antrag auf Vertagung gestellt; dieser wird zurückgezogen. Es wird ein Antrag auf erneute Überweisung in den Ältestenrat gestellt. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung. Über den Antrag ist damit nicht befunden worden.

BV Yalcin spricht sich für seine Fraktion dafür aus, den Antrag aufzuteilen in eine geänderte Fassung und eine neue Beschlussempfehlung. Ersterer solle die Hinweistafeln behandeln, der Zweite würde sich zum Musikfest positionieren.

Wortmeldungen von BV Wissel, BV Rudschies, BV Losert, BV Böltes.

Der geänderte Antrag wird mit 9 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen, in folgender Fassung beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Bülowstraße mit Hinweistafeln ausgestattet wird, die eindrucksvoll an die Nutzung des Bahnhofs als türkischer Basar erinnern. Die zuständigen Stellen sollen insbesondere prüfen, ob eine Wiederanbringung der (Original- oder einer originalgetreu nachgestellten) Reklameschrift „Türkischer Basar“ an der Fassade des Hochbahnhofes möglich ist. 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Juni 2024 zu berichten.“

Beschlossen (Enthaltung: AfD-Fraktion) – Beschlussliste.