Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl einer bzw. eines Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl einer bzw. eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl eines Schriftführers bzw. einer Schriftführerin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Bericht über die Auslastung Kältehilfe Einrichtungen Saison 2022/23      
Ö 4.2  
Vorstellung des Arbeitsmarktprogramms      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Energieschuldenberatung im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 5.2  
„Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortbeiträge von BV von Boxberg, BV Franck, BV Rutsch, BV Pschollkowski.

Der Überweisungsantrag stammt von BV von Boxberg.

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel überwiesen.

   
    15.06.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 5.2 - vertagt
   

Nach kurzer Debatte wird die Beratung des Antrages vertagt.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Steuckardt berichtet zum aktuellen Stand und zum im Antrag geäerten Anliegen.

Wortbeiträge von BV Walter, BV Pschollkowski, BV Wissel, BV Joswich, BV Franck, BV Hofer-Hutter.

Der Antrag wird mit 12 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Modelle des „Familien-Carsharings“ bei der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen nicht mehr benachteiligt, sondern gefördert werden.

 

Wichtigster Schritt dafür ist, dass für ein gemeinsam genutztes Fahrzeug Bewohnerparkausweise in mehreren Parkraumbewirtschaftungszonen ausgestellt werden können und werden. 

 

Der BVV soll bis zur Sitzung im September 2023 berichtet werden.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: Grüne, AfD) Beschlussliste.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Moratorium bei Wohnungskostenlücken
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 6.2  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 6.3  
CAMPUS der Generationen umsetzen  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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