Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl einer bzw. eines Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl einer bzw. eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl eines Schriftführers bzw. einer Schriftführerin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Bericht über die Auslastung Kältehilfe Einrichtungen Saison 2022/23      
Ö 4.2  
Vorstellung des Arbeitsmarktprogramms      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Energieschuldenberatung im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
 0478/XXI  
Ö 5.2  
„Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0561/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Moratorium bei Wohnungskostenlücken
Enthält Anlagen
 0315/XXI  
Ö 6.2  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0351/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Änderungsantrag der SPD wird übernommen.

Der Änderungsantrag der FDP wird übernommen.

Die Fraktionen der Grünen, CDU und FDP schließen sich dem Antrag an.

Beschluss – Beschlussliste.
   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

überwiesen, Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischen Wandel - Beschlussliste
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6.3  
CAMPUS der Generationen umsetzen  
Enthält Anlagen
 0613/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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