Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der TO      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Ausschusstermine bis Ende des Jahres 2023 -3.7.23, 4.9.23, 2.10.23, 6.11.23, 4.12.23      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge des Kinder und Jugendparlamentes      
Ö 5.1  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 5.2  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 5.4  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 5.5  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 5.6  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 5.7  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 6     Situation der Märkte in Tempelhof/ Schöneberg      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes zur Situation der Marktstandorte      
Ö 6.2  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 6.3  
Realisierung D 249 aus dem Juni 2022      
Ö 7  
Weitere Anträge      
Ö 7.1  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 7.2  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 7.3  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klima - Beschlussliste

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    03.07.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BStRin Ellenbeck stellt die Sachlage dar. Das Bezirksamt handelt schon bereits.

BV Hofer-Hutter fragt, warum es hierzu einen Antrag gibt. Sie beantragt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen ist.

Es wird mehrheitlich dafür gestimmt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 8  
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