Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der TO      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Ausschusstermine bis Ende des Jahres 2023 -3.7.23, 4.9.23, 2.10.23, 6.11.23, 4.12.23      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge des Kinder und Jugendparlamentes      
Ö 5.1  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 5.2  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 5.4  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 5.5  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 5.6  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 5.7  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 6     Situation der Märkte in Tempelhof/ Schöneberg      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes zur Situation der Marktstandorte      
Ö 6.2  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klima - Beschlussliste

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Ausschussvorsitzender BV Olschewski begründet den Antrag.

Frau BStR Ellenbeck erwähnt, dass folgende Hindernisse vorlägen:

-          Auf der Freiherr-von-Stein-Straße fehlen die erforderlichen Poller mit Starkstromanschluss. Die Kosten für die Installation seien prohibitiv (s.o.  zu Kosten auf dem Winterfeldplatz).

-          Der Platz reiche nicht für die regelmäßig kommenden Händler.

-          Der Platz ist ein Feuerwehraufstellweg, dort dürfen keine Händler stehen.

BV von Boxberg begründet die ablehnende Haltung seiner Fraktion mit den vom BA genannten Gründen. Er sei optimistisch, dass eine Umgestaltung des Platzes mit besserer Aufenthaltsqualität zu einer Wiederbelebung des Markteshren nne.

BV Olschewski fragt, ob man die Starkstromkabel mobil verlegen könne.

Frau BStR Ellenbeck verweist darauf, dass die notwendigen sehr langen Kabel schon aus Gründen der Barrierefreiheit nicht offen verlegt werden könnten.

BV Rutsch begründet die ablehnende Haltung seiner Fraktion mit dem zu erwartenden weiteren Absinken der Besucherzahlen, wenn der Markt in der Seitenstraße nicht mehr so gut sichtbar sei wie vor dem Rathaus.

BV Rauchfuß erwähnt, die gegen die Verlegung sprechenden Argument seien überzeugend. Er verweist jedoch auf die bestehenden Probleme. Auch müsse eine Lösung für den Parksuchverkehr gefunden werden.

Ausschussvorsitzender BV Olschewski beantragt Vertagung des Antrags.

BV Boxberg beantragt Abstimmung.

Die Vertagung wird mit 8 : 9 Stimmen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 8 : 9 Stimmen abgelehnt.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der AfD und CDU) - Beschlussliste.

Ö 6.3  
Realisierung D 249 aus dem Juni 2022      
Ö 7  
Weitere Anträge      
Ö 7.1  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 7.2  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 7.3  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen