Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der TO      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Ausschusstermine bis Ende des Jahres 2023 -3.7.23, 4.9.23, 2.10.23, 6.11.23, 4.12.23      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge des Kinder und Jugendparlamentes      
Ö 5.1  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 5.2  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 5.4  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 5.5  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 5.6  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0590/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.28 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Frau BStR Ellenbeck berichtet, dass am Grazer Platz kürzlich bereits 11 neue Mülleimer mit integrierten Aschenbechern aufgestellt worden sind.

Ausschussvorsitzender BV Olschewski regt Erledigung durch Verwaltungshandeln an.

BV Harding und BV Rauchfuß regen an, den Antrag auf den ganzen Bezirk auszuweiten sowie im Sinne einer positiven Pressearbeit für das KJP hierüber breit zu berichten.

BStR Ellenbeck weist darauf hin, dass das Bezirksamt nur in Grünanlagen für einen Austausch sorgen könne, auf Plätzen sei die BSR zuständig.

Daraufhin wird der Antrag einstimmig in folgender Form beschlossen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Bereich des Grazer Platzes und an weiteren Stellen im Bezirk die Mülleimer auszutauschen und durch Mülleimer mit Aschenbecheraufsatz zu ersetzen.“

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 5.7  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 6     Situation der Märkte in Tempelhof/ Schöneberg      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes zur Situation der Marktstandorte      
Ö 6.2  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 6.3  
Realisierung D 249 aus dem Juni 2022      
Ö 7  
Weitere Anträge      
Ö 7.1  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 7.2  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 7.3  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen