Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 05.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der TO      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Ausschusstermine bis Ende des Jahres 2023 -3.7.23, 4.9.23, 2.10.23, 6.11.23, 4.12.23      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge des Kinder und Jugendparlamentes      
Ö 5.1  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 5.2  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 5.4  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 5.5  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
0589/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.27 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Nach angeregter Debatte unter Beteiligung der BV Schlecht, Olschewski, Rauchfuß, von Boxberg und Swobodzinski zu fehlenden Flächen im Bezirk einerseits und zur Nutzung auch kleinerer Flächen z.B. für Pocket Parks bei baulichen Neuentwicklungen und Entsiegelungsmaßnahmen andererseits, wird der Antrag in folgender Form bei 15 Ja- und einer Neinstimme sowie einer Enthaltung angenommen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Schöneberg und Friedenau zu prüfen, wo zusätzlich Grünflächen angelegt werden können.“

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 5.6  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 5.7  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 6     Situation der Märkte in Tempelhof/ Schöneberg      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes zur Situation der Marktstandorte      
Ö 6.2  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 6.3  
Realisierung D 249 aus dem Juni 2022      
Ö 7  
Weitere Anträge      
Ö 7.1  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 7.2  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 7.3  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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