Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Fr, 09.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Verkehrsplanung Hauptstraße (Gast: Herr Güngör, SenMVKU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Beschlussempfehlung wird mit 10 Ja-, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass vom Bundesplatz bis zum Walther-Schreiber Platz auf beiden Seiten der Bundesallee geschützte Radspuren entsprechend dem Mobilitätsgesetz auf der Fahrbahn eingerichtet werden.

Der BVV ist über den Verfahrensstand in der Oktober Sitzung 2023 zu berichten.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU, FDP und AfD) Beschlussliste.

Ö 6.4  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.5  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 6.6  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 7.3  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.4  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 7.5  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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