Auszug - Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Fr, 09.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0644/XXI Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Straßen und Verkehr
  Rutsch, Martin Alexander
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Wortmeldungen von BD Schumacher, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Dr. Buchholz.

Der Antrag wird mit 9 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob im Bezirk ein eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen zur Lagerung diverser Materialien eingerichtet werden kann. Geprüft werden sollen einerseits, ob sich geeignete Liegenschaften idealerweise im Fachvermögen des Bezirks befinden und anderseits welche Möglichkeiten der Finanzierung bestehen.

 
 

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