Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Fr, 09.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Verkehrsplanung Hauptstraße (Gast: Herr Güngör, SenMVKU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.11 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 2.17 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wortmeldungen von BV Wolfsturm.

Der Antrag wird einstimmig in folgender Fassung beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

die BVV möge folgenden Antrag des Kinder- und Jugendparlament beschließen.

Das Kinder- und Jugendparlament möge beschließen:

dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße verändert werden soll. Die Ampelschaltung ist für Fußgänger_innen, Fahrradfahrende, Autofahrende und sonstige Verkehrsteilnehmende nicht optimal, da an einigen Stellen fast 30 Sekunden lang rotes Licht auf beiden Seiten leuchtet und somit beide Parteien sehr lange auf grünes Licht warten müssen. Diese Situation soll von den zuständigen Bezirksämtern erkannt und gelöst werden. Fußgänger_innen, Fahrradfahrende und sonstige Verkehrsteilnehmende sollen an dieser Kreuzung in Zukunft nicht mehr in diesem Ausmaß auf grünes Licht warten müssen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
Ö 6.4  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.5  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 6.6  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 7.3  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.4  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 7.5  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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