Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Fr, 09.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Verkehrsplanung Hauptstraße (Gast: Herr Güngör, SenMVKU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
 0573/XXI  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
 0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
 0482/XXI  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
 0659/XXI  
Ö 6.4  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
 0494/XXI  
Ö 6.5  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
 0544/XXI  
Ö 6.6  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
 0644/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
 2290/XX  
Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
 0305/XXI  
Ö 7.3  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
 0405/XXI  
Ö 7.4  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
 0497/XXI  
Ö 7.5  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
 0428/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste.

Die BVV ersucht das Bezirksamt, an der Einmündung Winterfeldtstraße / Martin-Luther-Straße einen Gehwegvorschub zu erstellen. Die bestehende markierte Fußgängerschutzzone ist durch einen gepflasterten Bereich zu ersetzen, um die Sicherheit der Fußgänger und Fahrradfahrer zu erhöhen und ein verkehrswidriges Kurzzeitparken der Supermarktkunden zu unterbinden.
   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.5 - vertagt
   

vertagt
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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