Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Fr, 09.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Verkehrsplanung Hauptstraße (Gast: Herr Güngör, SenMVKU)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 6.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
Ö 6.4  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 6.5  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 6.6  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Drucksache wird gemeinsam beraten mit der Drucksache Nr. 2301/XX.

BV Hauschild begründet einleitend den Antrag Drucksache Nr. 2290/XX.

BV Liesener begründet kurz den Antrag Drucksache Nr. 2301/XX.

Weitere Wortmeldung von BV Lipper.

Die Drucksache Nr. 2301/XX hat damit ihre Erledigung gefunden.

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, der FDP und der AfD:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher zu gestalten. Hierbei sollte mit folgender Priorität begonnen werden:

  1. Prinzessinnenstraße ab Wünsdorfer Straße
  2. Grimmstraße ab Halker Zeile
  3. Rehagener Straße zwischen Bahnhofstraße und Goltzstraße
  4. Goethestraße zwischen Schiller und Neanderstraße

Perspektivisch sind weitere Strecken wie bspw. die Beethoven- oder die parallel verlaufende Mozartstraße ab Lortzingstraße bzw. Wolziger Zeile als Radverbindung nach Mahlow-Waldblick vorzusehen.

Bei der fahrradfreundlichen Gestaltung ist zu prüfen, ob ein ebener Straßenbelag (Asphaltierung) nur mittig angelegt wird, damit an den Seiten, wo sich nur der ruhende Verkehr befindet, noch ausreichend Regenwasser versickern kann. Ebenso wäre denkbar zu prüfen, ob eine bessere ebenmäßige Befahrbarkeit auch durch ein Schleifen des Kopfsteinpflasters erreicht werden kann.

   
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Wortbeiträge von BV Hertlein, BStRin Ellenbeck.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 7.3  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 7.4  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 7.5  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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