Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl des Ausschussvorsitz      
Ö 2.2  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitz      
Ö 2.3  
Wahl der Schriftführung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 5.2  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 5.3  
Zukunft ermöglichen – Klimaschutz an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
0593/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.31 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Wirtschaft - Beschlussliste

   
    25.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Ein Vertreter aus dem KJP begründet den Antrag.

BzBm Oltmann geht darauf ein. Er meint, dass es schwierig wird, alle 56 Schulen in Tempelhof-Schöneberg auf den neuesten Stand zu bringen. Er weist auf die Zuständigkeiten hin. In diesem Fall ist die Bezirksstadträtin Frau Majewski zuständig. Es ist mehr erneuerbare Energie vonten und es muss gehandelt werden. Der Bereich FM ist dabei, Untersuchungen zu machen.

BV Hackenschmied bringt ein, dass die CDU für Klimaschutz ist. Jedoch ist das Ziel der Klimaneutralität an allen Schulen bis 2035 zu überambitioniert. Es gibt teilweise noch Kriegsschäden in den Aulen von Schulen, die behoben werden müssen. Die CDU wird nicht zustimmen.

BV Gindra meint, dass das angepeilte Jahr noch geändert werden soll. Sonst hat er keinen weiteren Einwand.

BV Penk findet gut, dass alle Schulen miteinbezogen werden. Die Verschiebung des Datums würden sie ablehnen. Theoretisch nnten zwei bis drei Schulen im Jahr saniert werden. Der Prozess muss angestoßen werden.

BV Kämper findet den Antrag gut. Er ist für das gesetzte Ziel im Jahre 2035.

BzBm Oltmann weist darauf hin, dass es nicht um das Datum geht, sondern um die Finanzierung.

BV Hackenschmied geht nochmal auf das Zieldatum ein. Er rechnet mit den verbleibenden 12 Jahren bis zum Ziel. Wenn man jedes Jahr 3 Schulen sanieren würde, wären es nur 36 Schulen und nicht alle 56.

BV McGee bringt ein, dass die Federführung nicht bei den Schulen liegt, sondern bei den Ingenieuren, die das bewerten und am Ende einbauen. Er sieht das Wunschdatum des Antrags symbolisch.

BzBm Oltmann ist der Meinung, dass die Debatte über die Jahreszahl nicht aufgeht, da man schließlich handeln soll. Es geht darum, weniger Co2-Immissionen zu haben.

BV Kämper bringt ein, dass es ebenfalls ein gutes Projekt für die Schulen wäre, da sich mehr Schüler für das Thema interessieren würden.

BV Hofer-Hutter findet den Antrag sehr gut. Sie kritisiert die Debatte über den Antrag. Den genau solche Debatten lassen junge Leute verzweifeln. Sie ist der Meinung, dass die Entwicklung mit den Jahren immer schneller wird, dass die Technik und das Wissen besser werden.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung beschlossen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU und AfD) Beschlussliste.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen - Beschlussliste

Ö 5.4  
90 Jahre Nahariya  
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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