Auszug - Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
0408/XXI Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Wirtschaft
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Wolffsturm begründet den Antrag. Sie bringt den Wunsch ein, einen neuen Termin zur Berichterstattung zu finden, da der alte schon überholt ist.

BzBm Oltmann weist darauf hin, dass dafür keine Budgetmittel geplant sind. Dennoch finden bald die Haushaltsberatungen statt.

BV Fey würde dem Antrag in der geänderten Form zustimmen.

BV Kämper hält den Antrag für einen schlechten Beschluss.

BV Kliem beantragt eine Vertagung der Drucksache.

BV Penk stimmt der Vertagung nicht zu. Sie legen Wert auf regionalen Fair-Trade. Er schlägt vor, dass der BVV spätestens bis zur Sitzung im Oktober 2023 berichtet werden soll.

BV Wolffsturm macht einen Vorschlag, um dem Bezirksamt in der Sache mehr Raum zu geben. Es soll nach Möglichkeit darauf geachtet werden, Fair-Trade-Produkte zu nehmen.

Danach kommt es zur Abstimmung über die Vertagung des Antrags. Die Vertagung wird abgelehnt.

Die Vorsitzende des Ausschusses BV Dittmeyer verließt den geänderten Antragstext. Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung in geänderter Form beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, als Gastgeschenke nach Möglichkeit nachhaltige Produkte (Fairtrade) aus Tempelhof-Schöneberg zusammenzustellen, die bei Besuchen von bezirklichen Delegationen an die Gastgeber:innen übergeben werden können.

 

Der BVV möge spätestens in ihrer Sitzung im Oktober 2023 berichtet werden.“

 
 

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