Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl des Ausschussvorsitz      
Ö 2.2  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitz      
Ö 2.3  
Wahl der Schriftführung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 5.2  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel Beschlussliste.

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 4.3 - überwiesen
   

BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Lenke erinnert an die laufende Testphase zu dem Thema und würde diese gerne erst abwarten.

Herr Witt äert sich für die Seniorenvertretung.

BD Hackenberger äert seine Zustimmung für den Vorschlag der SPD-Fraktion.

BV Wissel spricht sich für eine Vertagung ihres Antrages aus.

BStR Steuckardt führt aus, dass seine Abteilung nicht zuständig sei und eine eventuelle Neuüberweisung an einen anderen Ausschuss denkbar wäre. Ein möglicher Ort wäre der Ausschuss für Wirtschaft.

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig und überweist die Drucksache zurück an die BVV.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Gindra begründet den Antrag.

BzBm Oltmann bringt ein, dass es dazu schon mal einen ähnlichen Antrag gab und etwas in der Richtung in Bewegung ist.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: AfD-Fraktion) Beschlussliste.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.01.2024 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3  
Zukunft ermöglichen – Klimaschutz an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
0593/XXI  
Ö 5.4  
90 Jahre Nahariya  
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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