Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Personalsituation im Bezirk Hier: Personalsituation in der Abteilung Abteilung für Ordnung, Straßen, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz BE: Frau Bezirksstadträtin Ellenbeck      
Ö 5  
Jahresabschluss 2022 / Basiskorrektur (Schreiben SenFin vom 27. März 2023)      
Ö 6  
Auflagenbeschlüsse      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Katastrophenschutz Haushalt  
Enthält Anlagen
0479/XXI  
Ö 7.2  
Aufarbeitung des Gedenksteines Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 7.3  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 8  
BVV-Sondermittel      
Ö 8.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 7 / 2023  
Enthält Anlagen
0658/XXI  
    07.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Sondermittelantrag wird positiv bewertet und folgende Beschlussempfehlung verfasst.

Bei der Abstimmung wird sich BV Zander-Rade enthalten wegen glicher Befangenheit.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

Der Gustav-Heinemann Oberschule werden Mittel in Höhe von 1.852,29€r die finanzielle Unterstützung eines Workshop ''Japanisches Trommeln'', bewilligt.“

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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