Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Herr Hennings gibt weitere Informationen zum Stand der Haushaltsberatungen. Bisher gäbe es weiter keine konkreten Terminplanungen. Der stellv. Ausschussvorsitzende merkt an, dass eine Weitergabe des Haushaltsentwurfes an den Ausschuss im Zeitraum Mitte August und die dann folgenden Beratungen im Haushalt eine sportliche Aufgabe sein werden.

BV Franck hat eine Nachfrage zur Personalübersicht: Er fragt nach der ausgeschriebenen Stelle für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung. Laut Amtsblatt und Website des BA sei diese Stelle nicht ausgeschrieben, so dass er wissen will, ab wann eine Stelle als ausgeschrieben gilt. Das BA antwortet dazu, dass eine Stelle als ausgeschrieben in der Statistik auftaucht, sobald die Bitte um Ausschreibung die Abteilung erreicht. BV Rauchfuß fragt, wie lange eine Stelle als ausgeschrieben gilt, wenn die Bewerbungsfrist (und damit die Veröffentlichung auf www.berlin.de bereits abgelaufen ist. Herr Hennings antwortet dazu, dass Stellen bis zum Zeitpunkt der Auswahl und der tatsächlichen Besetzung als ausgeschrieben gelten – also auch dann, wenn sie online nicht mehr zu finden sind.

BV Rauchfuß bittet darum, zur nächsten Sitzung eine Information zum Besetzungsverfahren des Beauftragten für gute Arbeit zu geben. BzBm Oltmann sichert dies zu und gibt vorab bekannt, dass die Auswahlgespräche aktuell laufen.