Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Sondersitzung zu KJP-Anträgen  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Sondersitzung zu KJP-Anträgen
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 2.1  
Zebrastreifen für die Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
0588/XXI  
Ö 2.2  
Radwege für die Akazien- und die Goltzstraße  
Enthält Anlagen
0584/XXI  
Ö 2.3  
Zebrastreifen in der Offenbacher Straße errichten  
Enthält Anlagen
0585/XXI  
Ö 2.4  
Parkplätze für E-Roller errichten  
Enthält Anlagen
0579/XXI  
Ö 2.5  
Zebrastreifen für die Straße Alt-Mariendorf hinter der Rudolf-Hildebrand-Grundschule  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 2.6  
Änderung der Ampelschaltung Mariendorfer Damm Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 2.7  
Ampelschaltungen in Tempelhof-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 2.8  
Höhere Taktung der BVG-Busse 277, 186 und 181  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 2.9  
Ampelschaltungen verändern  
Enthält Anlagen
0594/XXI  
Ö 2.10  
Zebrastreifen für die Fehlerstraße (am Nebeneingang der Ruppin-Grundschule)  
Enthält Anlagen
0581/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.19 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 2.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird vom KJP begründet.

Wortbeiträge von BV Glowatz, BV Rauchfuß, BStRin Ellenbeck, BV von Boxberg, BV Hertlein

Der Antrag wird in folgender Fassung einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

die BVV möge folgenden Antrag des Kinder- und Jugendparlament beschließen.

 

Das Kinder- und Jugendparlament möge beschließen:

dass geprüft wird, ob auf der Fehlerstraße Höhe Hausnummer 13 ein Zebrastreifen eingerichtet werden kann, da sich dort der Nebeneingang zur Ruppin-Grundschule befindet. In Fehlerstraße fahren die Autos oft mit erhöhter Geschwindigkeit. Dabei werden vor allem jüngeren Schüler*innen auf dem Weg zur Ruppin-Grundschule gefährdet. Da es an dieser Stelle auch häufig zu Streitigkeiten zwischen Autofahrern und Fahrradfahrern kommt, wäre ein Zebrastreifen die Lösung.

Deshalb möchte ich, dass auf der Fehlerstraße Höhe Hausnummer 13 ein Zebrastreifen errichtet wird.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 2.11  
(Einrichten/Bau von) E-Roller-Parkplätze(n) am U- und S-Bahnhof Bundesplatz  
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 2.12  
Goßlerstraße zur Spielstraße machen  
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 2.13  
Fahrradweg vor der Finow-Grundschule (Welserstraße)  
Enthält Anlagen
0570/XXI  
Ö 2.14  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten  
Enthält Anlagen
0582/XXI  
Ö 2.15  
Querungshilfen für die Kreuzung Halker Zeile Ecke Grimmstraße  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 2.16  
Lichtsignalanlage Attilastraße/Ecke Ringstraße in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 2.17  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 2.18  
Ausbau des Radwegs Reißeckstraße auf Höhe der HAHN Bestattungen GmbH bis auf Höhe des Haupteingangs am Heidefriedhof  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 2.19  
Ampelschaltung am Robert Blum Gymnasium verändern  
Enthält Anlagen
0583/XXI  
Ö 3  
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