Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Sondersitzung zu KJP-Anträgen  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Sondersitzung zu KJP-Anträgen
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 2.1  
Zebrastreifen für die Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
0588/XXI  
Ö 2.2  
Radwege für die Akazien- und die Goltzstraße  
Enthält Anlagen
0584/XXI  
Ö 2.3  
Zebrastreifen in der Offenbacher Straße errichten  
Enthält Anlagen
0585/XXI  
Ö 2.4  
Parkplätze für E-Roller errichten  
Enthält Anlagen
0579/XXI  
Ö 2.5  
Zebrastreifen für die Straße Alt-Mariendorf hinter der Rudolf-Hildebrand-Grundschule  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 2.6  
Änderung der Ampelschaltung Mariendorfer Damm Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 2.7  
Ampelschaltungen in Tempelhof-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 2.8  
Höhere Taktung der BVG-Busse 277, 186 und 181  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 2.9  
Ampelschaltungen verändern  
Enthält Anlagen
0594/XXI  
Ö 2.10  
Zebrastreifen für die Fehlerstraße (am Nebeneingang der Ruppin-Grundschule)  
Enthält Anlagen
0581/XXI  
Ö 2.11  
(Einrichten/Bau von) E-Roller-Parkplätze(n) am U- und S-Bahnhof Bundesplatz  
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 2.12  
Goßlerstraße zur Spielstraße machen  
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 2.13  
Fahrradweg vor der Finow-Grundschule (Welserstraße)  
Enthält Anlagen
0570/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.8 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 2.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von Emma begründet.

Wortbeiträge von BV Hertlein, BV Wolfsturm, BV Glowatz

Der Antrag wird in folgender Form mit 9 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

die BVV möge folgenden Antrag des Kinder- und Jugendparlament beschließen.

 

Das Kinder- und Jugendparlament möge beschließen:

das Bezirksamt möge prüfen, ob in der Welserstraße vor der Finow-Grundschule ein Fahrradweg errichtet werden kann und ganz allgemein der Schulweg gesichert werden kann (z.B. durch eine Schulstraße oder eine temporäre Sperrung der Straße). Durch die vielen parkenden und fahrenden Autos werden die Fahrradfahrer gefährdet und in gefährliche Situationen gebracht. Durch einen Fahrradweg würde das Problem gelöst werden. Die fahrradfahrenden Kinder würden sicherer durch die Straße kommen. Durch den Fahrradweg könnten auch andere Kinder angeregt werden mit dem Fahrrad zu fahren und klimafreundlich zur Schule zu gelangen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 2.14  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten  
Enthält Anlagen
0582/XXI  
Ö 2.15  
Querungshilfen für die Kreuzung Halker Zeile Ecke Grimmstraße  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 2.16  
Lichtsignalanlage Attilastraße/Ecke Ringstraße in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 2.17  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 2.18  
Ausbau des Radwegs Reißeckstraße auf Höhe der HAHN Bestattungen GmbH bis auf Höhe des Haupteingangs am Heidefriedhof  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 2.19  
Ampelschaltung am Robert Blum Gymnasium verändern  
Enthält Anlagen
0583/XXI  
Ö 3  
Verschiedenes      
               
 
 

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