Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Beratung der Investitionsplanung 2023 bis 2027 (siehe dazu Drucksache 0517/XXI mit Anlagen in Allris)      
Ö 5.1  
Investitionsplanung 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
 0517/XXI  
Ö 6     Auflagenbeschlüsse      
Ö 6.1  
Nr. 1.1 c: Berichtswesen für weitere Ergebnisverbesserungen nutzen      
Ö 6.2  
Nr. 4.7: Bibliothekenstandorte      
Ö 6.3  
Nr. 6.17 - Märkte      
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 0887/XX  
Ö 7.2  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
 2004/XX  
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.11 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: AfD, Enthaltung: CDU) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich im Einvernehmen mit dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die an der Ampel (LSA) am Prellerweg Richtung Tempelhof an der Ecke Munsterdamm zusätzlich eingerichtete Signalisierung durch Rechtsabbiegepfeil abgeordnet wird, um den linksabbiegenden Radverkehr aus Richtung Grazer Damm zu schützen.

Der BVV möge in ihrer Sitzung im Februar 2021 berichtet werden.
   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.
   
    19.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   

vertagt
   
    03.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Olschewski fragt nach, ob die Firma die die Markierungen vorgenommen hat, für die Fehlleistung in Regress genommen wurde.

BzBm Oltmann bittet um Klärung im Fachausschuss.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7.3  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
 0030/XXI  
Ö 7.4  
Beschluss der Leitlinien Bürger_innenbeteiligung und Umsetzungskonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0228/XXI  
Ö 8  
Spenden- und Sponsoringbericht 2. Halbjahr 2022      
Ö 9     BVV – Sondermittel - Merkblatt für die Vergabe von Sondermitteln - Beratung vorliegender Sondermittelanträge      
Ö 9.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 1 / 2023  
Enthält Anlagen
 0606/XXI  
Ö 9.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 3 / 2023  
Enthält Anlagen
 0604/XXI  
Ö 9.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 4 / 2023      
Ö 9.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 5 / 2023  
Enthält Anlagen
 0605/XXI  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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