Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 24.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 16.06.2004 Parkplatzprobleme an der Manfred-von-Richthofen-Straße intelligent lösen  
Enthält Anlagen
1051/XVII  
Ö 3.2  
der BVV vom 16.11.2005 Bushaltestelle "Flughafen Tempelhof" erhalten (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1518/XVII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.11.2005 Erschließungsmaßnahmen Bahnhof Papestraße/Südkreuz (Ostseite) - Quartiersbelange beachten  
Enthält Anlagen
1521/XVII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.11.2005 Bus 181 wieder zum Friedrich-Wilhelm-Platz (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1523/XVII  
Ö 3.5  
der BVV vom 14.12.2005 Busspur Kolonnenstraße bedarfsgerecht anpassen  
Enthält Anlagen
1555/XVII  
Ö 3.6  
der BVV vom 14.12.2005 Kein Chaos am Winterfeldtplatz (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1558/XVII  
Ö 3.7  
der BVV vom 14.12.2005 Ruhiges Wohngebiet - sinnvolle Einbahnstraßenregelung (Verfasser : Herr Baldow, Andreas)  
Enthält Anlagen
1563/XVII  
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr – Konsensliste.

   
    24.01.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Wöhrle begründet für seine Fraktion den Antrag

BV Wöhrle begründet für seine Fraktion den Antrag.

 

BV Rimmler äußert Bedenken, eine Einbahnstraßenregelung im Wohngebiet einzusetzen, da der Verkehr in diesen Bereichen beschleunigt und auch in andere Bereiche der umliegenden Wohnstraßen verdrängt wird, ferner ist er der Auffassung, dass der Antrag gegen die Anwohner wirkt. Die Fraktion der CDU kann diesem Antrag nicht zustimmen.

 

Der Vorsitzende nimmt Stellung zu der Idee einer Elterninitiativ-Gruppe, die Peter-Vischer-Straße in Höhe der Cranachstraße zu schließen.

StR. Lawrentz hält die angestrebte Regelung für nicht so gelungen und bittet Herrn Lembcke, den Vorschlag des BAs vorzutragen, der anordnungsfähig ist u.a. beinhaltet, das Verkehrszeichen 267 an der Thorwaldsenstraße anzubringen (Radfahrer frei), so dass der Durchgangsverkehr von der Thorwaldsenstraße nicht mehr möglich sein kann.

 

Fazit ist, der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag wie folgt umzuformulieren:

 

“Die BVV empfiehlt dem BA, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einfahrt in die Peter-Vischer-Straße von der Thorwaldsenstraße unterbunden wird.”

 

Der zweite Absatz des Antrages wird gestrichen.

 

Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einfahrt in die Peter-Vischer-Straße von der Thorwaldsenstraße unterbunden wird.

Ö 3.8  
der BVV vom 14.12.2005 Vorfahrt für den Bus - Busspurnetz sinnvoll erweitern (Verfasser : Herr Baldow, Andreas)  
Enthält Anlagen
1564/XVII  
Ö 3.9  
der BVV vom 14.12.2005 Umbau Kreuzung Alt-Mariendorf / Großbeeren- /Rathausstraße- Radfahrer vergessen (Verfasser : Herr Janke, Reinhard)  
Enthält Anlagen
1566/XVII  
Ö 3.10  
der BVV vom 14.12.2005 Entspannter durch das Nadelöhr (Verfasser : Herr Schworck, Oliver)  
Enthält Anlagen
1559/XVII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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