Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Nach Begrüßung der Mitglieder durch
den Vorsitzenden und vor Eintritt in die Tagesordnung weist BV Rimmler darauf
hin, dass es massive Verzögerungen bei der Zustellung von Einladungen gibt. Er
bittet das BA, bei der PIN-AG nachzufragen worin diese Schwierigkeiten
bestehen. StR Lawrentz: Dies kann nur verbessert
werden, in dem der PIN-AG bewiesen wird, dass Zustellungen an bestimmten
Stellen schlecht ausgeführt werden. Er bittet darum, verspätete Zustellungen zu
melden, damit dieser Sache nachgegangen werden kann; die PIN-AG selbst äußert
immer sehr gute Gründe, warum dies nicht geklappt hat – z.B. kein Namensschild
an der Haustür -. Das BA ist sehr daran interessiert zu sehen, wo es zu
Verzögerungen kommt, um diesen nachzugehen und anzumahnen. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung
bestehen nicht. |
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