Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Di, 24.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 16.06.2004 Parkplatzprobleme an der Manfred-von-Richthofen-Straße intelligent lösen  
Enthält Anlagen
1051/XVII  
Ö 3.2  
der BVV vom 16.11.2005 Bushaltestelle "Flughafen Tempelhof" erhalten (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1518/XVII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.11.2005 Erschließungsmaßnahmen Bahnhof Papestraße/Südkreuz (Ostseite) - Quartiersbelange beachten  
Enthält Anlagen
1521/XVII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.11.2005 Bus 181 wieder zum Friedrich-Wilhelm-Platz (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1523/XVII  
Ö 3.5  
der BVV vom 14.12.2005 Busspur Kolonnenstraße bedarfsgerecht anpassen  
Enthält Anlagen
1555/XVII  
Ö 3.6  
der BVV vom 14.12.2005 Kein Chaos am Winterfeldtplatz (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1558/XVII  
Ö 3.7  
der BVV vom 14.12.2005 Ruhiges Wohngebiet - sinnvolle Einbahnstraßenregelung (Verfasser : Herr Baldow, Andreas)  
Enthält Anlagen
1563/XVII  
Ö 3.8  
der BVV vom 14.12.2005 Vorfahrt für den Bus - Busspurnetz sinnvoll erweitern (Verfasser : Herr Baldow, Andreas)  
Enthält Anlagen
1564/XVII  
Ö 3.9  
der BVV vom 14.12.2005 Umbau Kreuzung Alt-Mariendorf / Großbeeren- /Rathausstraße- Radfahrer vergessen (Verfasser : Herr Janke, Reinhard)  
Enthält Anlagen
1566/XVII  
Ö 3.10  
der BVV vom 14.12.2005 Entspannter durch das Nadelöhr (Verfasser : Herr Schworck, Oliver)  
Enthält Anlagen
1559/XVII  
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

   
    24.01.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Wöhrle begründet für seine Fraktion den Antrag

BV Wöhrle begründet für seine Fraktion den Antrag.

 

Es folgt eine ausführliche Aussprache in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen und der Vorsitzende dafür plädiert, den Antrag entsprechend der Vorschläge wie folgt umzuformulieren:

 

“Die BVV empfiehlt dem BA, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grünphasen an der Lichtzeichenanlage Kirchhainer Damm / Horstwalder Straße zu Verkehrsspitzenzeiten durch eine Anforderungsschaltung geschaltet werden.”

 

Der Antrag wird in geänderter Form mehrheitlich angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grünphasen an der Lichtzeichenanlage Kirchhainer Damm/Horstwalder Str. zu Verkehrsspitzenzeiten durch eine Anforderungsschaltung geschaltet werden.

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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