Es erfolgt keine Begründung des
Antrages, da BV Julius nicht anwesend ist.
BzBm Band äußert zu Punkt 1 und 2
keine Probleme, sieht jedoch erhebliche Probleme bei der Erstellung einer
Informationsbroschüre. Seiner Meinung nach müsste dies auf Landesebene
geschehen. Er bittet, den Punkt 3 des Antrages zu streichen.
Herr Zöpel-Brochwitz: Die
Senatsinnenverwaltung hat schriftlich mitgeteilt, eine koordinierende Rolle –
was die Erstellung einer Webseite anbelangt – über die Information des
Jugendgesetzes zur Änderung des BezVG zu übernehmen.
BV Zauner findet diese Änderung des
BezVG für richtig und wichtig, bittet jedoch das BA nachzufragen, was im RdB
dazu besprochen wurde, da alle 12 Bezirke gleichermaßen betroffen sind.
BV Kühne teilt im Namen seiner
Fraktion mit, dass der Antrag eigentlich bereits durch Verwaltungshandeln
erledigt sei. Was die zentrale Information betrifft, ist er der Ansicht, dass
dies Aufgabe der Parteien sei.
BV Cohrs schließt sich, im Namen der
Fraktion der CDU, dem an.
Der stellvertr. Vorsitzende stellt
fest:
Der Antrag ist durch
Verwaltungshandeln erledigt : Es ergeht Mitteilung an den federführend
Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften - Abstimmung: einstimmig.
Leichte Sprache
DGS
