Auszug - engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen -Mitteilung zur Kenntnisnahme der BVV vom 14.12.2005  

 
 
68. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 3.11
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 04.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
1362/XVII Engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1494/XVII
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der FDPHauptausschuss, Personal und Liegenschaften
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Die Fraktionen der SPD, B‘90/Grüne und der FDP äußern ihren Unmut über die vorgelegte Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Fraktionen der SPD, B‘90/Grüne und der FDP äußern ihren Unmut über die vom Bezirksamt vorgelegte Mitteilung zur Kenntnisnahme. Es wird hauptsächlich bemängelt, dass eine Begründung für die planungsrechtliche Unzulässigkeit fehlt und dass die Kosten für die Zuwegung des Autobahnausläufers nicht ermittelt wurden. Der Vorschlag Gleisdreieck wird als zu weit entfernt für die Bewohnerinnen und Bewohner der Schöneberger Insel zurückgewiesen.

Der BVV-Beschluss sollte umgesetzt werden oder die Zurückweisung sollte rechtlich ausführlich begründet werden.

Eine entsprechende von Herrn Oltmann ausgearbeitete Beschlussempfehlung wird einstimmig angenommen.

Als Termin für die schriftlichen Nachlieferungen wird der 01.02.2006 vereinbart.

 

 
 

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