Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Arbeit der Insolvenz und Schuldnerberatung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - vertagt
   

Hierzu liegt eine Austauschseite vor.

Die Beratung der Drucksache wird wegen Zeitablauf vertagt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel Beschlussliste.

   
    19.01.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BD Hammer begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Sie bittet nochmals eindringlich um die Zustimmung zu dem Antrag.

Wortmeldungen von BStR Steuckardt, BV Mateškovic, BD Hackenberger, BV Pschollkowski.

BStR Steuckardt verweist auf eine Aussage von Senator Geisel, die man als einheitliche Übereinkunft aller Bezirke und des Senats interpretieren kann, wonach eine Vorauszahlung aktuell nicht als sinnvoll erachtet wird.

Der Antrag wird zu Abstimmung gestellt und mit 1 Ja-, 15 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

beschlossen, gegen Linke - Beschlussliste

Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen