Auszug - Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg
0392/XXI Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
  Schmidt-Krüger, Britta
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BD Hammer begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Sie bittet nochmals eindringlich um die Zustimmung zu dem Antrag.

Wortmeldungen von BStR Steuckardt, BV Mateškovic, BD Hackenberger, BV Pschollkowski.

BStR Steuckardt verweist auf eine Aussage von Senator Geisel, die man als einheitliche Übereinkunft aller Bezirke und des Senats interpretieren kann, wonach eine Vorauszahlung aktuell nicht als sinnvoll erachtet wird.

Der Antrag wird zu Abstimmung gestellt und mit 1 Ja-, 15 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen