Tagesordnung - 67. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 67. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (66. Sitzung)      
Ö 3  
Einrichtung eines weiteren Unterausschusses "Kita-Eigenbetrieb"      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Tag der Notfallmedizin in Tempelhof-Schöneberg der BVV vom 17.08.2005 -federführend-  
Enthält Anlagen
1419/XVII  
Ö 4.2  
Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof der BVV vom 17.08.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Paulo, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 4.3  
Mehr Demokratie in den Bezirken der BVV vom 28.09.2005 -federführend-  
Enthält Anlagen
1453/XVII  
Ö 4.4  
Mindeststandard bei der Reinigung von Schulen der BVV vom 28.09.2005 -federführend- (Verfasser : Frau Rade, Martina)  
Enthält Anlagen
1456/XVII  
Ö 4.5  
Sitzungsgelder für die Mitglieder des Behindertenbeirates Tempelhof-Schöneberg der BVV vom 19.10.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Marohl, Jürgen)  
Enthält Anlagen
1480/XVII  
Ö 4.6  
Integrationspreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg einführen der BVV vom 16.11.2005 (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard Verfasser 2: Herr Weingartner, Albert Verfasser 3: Herr Julius, Gert)  
Enthält Anlagen
1514/XVII  
Ö 4.7  
Wohnungslosenarbeit qualitativ entwickeln der BVV vom 16.11.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1517/XVII  
    16.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
    BV Zauner beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend)

BV Zander beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend).

BV Erichson spricht sich gegen den Überweisungsantrag aus.

Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.7 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.8 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    26.01.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    27.04.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 2.2 - zurückgezogen
    BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gibt es mittlerweile ein Projekt über das sie sich vorerst infomieren möchte

BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gebe es mittlerweile ein Projekt, über das sie sich vorerst informieren möchte. Aus diesem Grund wird der Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen. Dies wird dem federführenden Hauptausschuss so mitgeteilt.

   
    03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde

Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden  Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde.

Herr Oltmann zieht den Antrag seiner Fraktion auch im Hauptausschuss zurück.

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.8  
Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter der BVV vom 16.11.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard)  
Enthält Anlagen
1525/XVII  
Ö 4.9  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke statt wahltaktische Sonderprogramme der BVV vom 16.11.2005 (Verfasser : Frau Jäkl, Reingard Verfasser 2: Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1527/XVII  
Ö 4.10  
Vergabepraxis der Verdienstmedaillen regeln der BVV vom 16.11.2005  
Enthält Anlagen
1531/XVII  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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