Tagesordnung - 67. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 67. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (66. Sitzung)      
Ö 3  
Einrichtung eines weiteren Unterausschusses "Kita-Eigenbetrieb"      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Tag der Notfallmedizin in Tempelhof-Schöneberg der BVV vom 17.08.2005 -federführend-  
Enthält Anlagen
1419/XVII  
    17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste.

   
    05.10.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.4 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit fehlt

Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit fehlt.

   
    24.10.2005 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Entscheidung im Ausschuss nach der Sitzung des Krankenhausbeirates, wo das Thema behandelt wird

Entscheidung im Ausschuss nach der Sitzung des Krankenhausbeirates, wo das Thema behandelt wird.

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt

Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit fehlt.

   
    27.02.2006 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.3 - erledigt
    Nach Darstellung von BzStRìn Dr

Nach Darstellung von BzStRìn Dr. Ziemer kann der Tag der Notfallmedizin aus Gründen von Personalmangel nicht vom Gesundheitsamt organisiert werden. BV Pospieszynski bittet daraufhin um eine schriftliche Absage.

Der Antrag wird abgestimmt und in geänderter Textform an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften überwiesen.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der mitberatenden Ausschusses für Gesundheit hat den Antrag in seiner Sitzung am 27

Der mitberatende Ausschuss für Gesundheit hat den Antrag in seiner Sitzung am 27.02.06 beraten und empfiehlt dem Hauptausschuss den Antrag mit folgender Textänderung zu verabschieden:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein “Tag der Notfallmedizin” in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Institutionen und Rettungsdiensten im Bezirk durchgeführt werden kann. Hierbei ist zu prüfen, wie Mittel für eventuell entstehende Kosten durch Sponsoring eingeworben werden können.

Der Hauptausschuss schließt sich einstimmig dieser Empfehlung an.

   
    15.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein “Tag der Notfallmedizin” in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Institutionen und Rettungsdiensten im Bezirk durchgeführt werden kann. Hierbei ist zu prüfen, wie Mittel für eventuell entstehende Kosten durch Sponsoring eingeworben werden können.

Ö 4.2  
Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof der BVV vom 17.08.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Paulo, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 4.3  
Mehr Demokratie in den Bezirken der BVV vom 28.09.2005 -federführend-  
Enthält Anlagen
1453/XVII  
Ö 4.4  
Mindeststandard bei der Reinigung von Schulen der BVV vom 28.09.2005 -federführend- (Verfasser : Frau Rade, Martina)  
Enthält Anlagen
1456/XVII  
Ö 4.5  
Sitzungsgelder für die Mitglieder des Behindertenbeirates Tempelhof-Schöneberg der BVV vom 19.10.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Marohl, Jürgen)  
Enthält Anlagen
1480/XVII  
Ö 4.6  
Integrationspreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg einführen der BVV vom 16.11.2005 (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard Verfasser 2: Herr Weingartner, Albert Verfasser 3: Herr Julius, Gert)  
Enthält Anlagen
1514/XVII  
Ö 4.7  
Wohnungslosenarbeit qualitativ entwickeln der BVV vom 16.11.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1517/XVII  
Ö 4.8  
Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter der BVV vom 16.11.2005 -federführend- (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard)  
Enthält Anlagen
1525/XVII  
Ö 4.9  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke statt wahltaktische Sonderprogramme der BVV vom 16.11.2005 (Verfasser : Frau Jäkl, Reingard Verfasser 2: Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1527/XVII  
Ö 4.10  
Vergabepraxis der Verdienstmedaillen regeln der BVV vom 16.11.2005  
Enthält Anlagen
1531/XVII  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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