Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 03.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Neustart für den Wochenmarkt in Marienfelde Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0032/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Generationenübergreifende Bewegungsgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 7.2  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) Beschlussliste.

   
    07.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   

Die Drucksache 2085/XX Grazer Platz wird vertagt.

   
    05.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   

wird vertagt

   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   

wird vertagt

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.45 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz umzusetzen. Zusätzlich soll im Rahmen der Umgestaltung ein Nutzungskonzept erarbeitet werden. Dazu soll es eine breite Bürger*innenbeteiligung geben.

Dem BA wird empfohlen, sich zur Finanzierung der umfangreichen Maßnahme an die zuständigen Stellen bei SenUVK zu wenden. Im Falle einer Finanzierungszusage ist diese im bezirklichen Doppelhaushalt 2022/23 einzustellen, dabei sind auch zusätzliche personelle Ressourcen zu berücksichtigen.

Sollte es keine Zusage der Senatsverwaltung geben, wird das BA ersucht zu prüfen ob eine Finanzierung aus bezirklichen Mitteln möglich ist.

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    03.01.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung, sowie die Realisierbarkeit von eventuellen kleineren Verschönerungsmaßnahmen werden diskutiert und die Mitteilung im Anschluss zur Kenntnis genommen.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.29 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Ellenbeck beantwortet Rückfragen von BV Seehofer, BV Swobodzinski und BD Bartsch. Sie erläutert, dass die vorliegende MzK ein Nachtrag zu einer vorausgehenden MzK darstelle. Hier werde beschrieben, was zwischenzeitlich trotz fehlender Mittel umgesetzt werden konnte. Dabei seien Anwohnerinitiativen eingebunden worden. Es sei sinnvoll, gerade Plätze in schwierigem Umfeld aufzuwerten und zu pflegen. Sie empfiehlt, die Präventionsbeamten der Berliner Polizei in den Ausschuss einzuladen. Diese könnten aus der Praxis zu berichten, wie positiv sich solche Aufwertungen auf das soziale Umfeld auswirken.

Die geplante grundlegende Umgestaltung des Platzes unter breiter Bürgerbeteiligung könne erst später erfolgen.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7.3  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 7.4  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 7.5  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 7.6  
Zukunft der Sperrmüllaktionstage bzw. der Tausch- und Verschenkemärkte im Bezirk  
Enthält Anlagen
2332/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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