Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 03.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.28 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussliste.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, dass

das Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz entfernt wird. Ein Spielplatz ist ein Ort für Kinder, deshalb sollten sich Kinder dort auch wohlfühlen. Das ist aber nicht gewährleistet, wenn es dort Graffiti gibt. Auf dem Spielplatz ist ein Großteil der Spielgeräte besprayt. In der Gegend um den Perelsplatz wohnen aber sehr viele Kinder. Eine Entfernung des Graffiti würde also vielleicht dazu beitragen, dass Kinder sich lieber auf dem Spielplatz aufhalten, sich dort wohl und sicher fühlen und Tempelhof-Schöneberg somit noch kinder- und jugendfreundlicher wird.

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.11 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    03.01.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Das Bezirksamt nimmt zu den Fragen der BV Stellung und erklärt ergänzend: Die vorhandenen Graffiti sind nicht als verfassungswidrig oder menschenverachtend einzustufen. Aus Kostengründen werden sie daher zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen der regelmäßigen Instandhaltungen entfernt werden.

Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Neustart für den Wochenmarkt in Marienfelde Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0032/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Generationenübergreifende Bewegungsgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 7.2  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 7.3  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 7.4  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 7.5  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 7.6  
Zukunft der Sperrmüllaktionstage bzw. der Tausch- und Verschenkemärkte im Bezirk  
Enthält Anlagen
2332/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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