Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 4.2  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 4.3  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (Enthaltung: Bü ´90/Die Grünen) – Beschlussliste.

Das Bezirksamt wird ersucht, als Sofortmaßnahme Teile des Wegesystems auf der Tempelhofer Marienhöhe bis zum Frühjahr 2020 ggf. auch provisorisch instand zu setzen, damit der 73 Meter hohe Aussichtspunkt wieder erreichbar ist. Das Bezirksamt berichtet der BVV bis zum 30.9.2020, unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Instandsetzung möglich ist.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht/bis 30.09.2020 verschiedene Maßnahmen zu prüfen, wie die Marienhöhe für die Anwohner innen wieder zu einem sicheren Ort werden kann und in welchem Zeitpunkt die einzelnen Handlungsschritte umgesetzt werden können. Dazu gehören mindestens:

  • Die Bessere Sicherung der Zuwegung zum Gipfel
  • Der Einsatz von sogenannten Parkläufern
  • Die Ausweitung des Außendienstes des Ordnungsamtes
  • Die Beseitigung der Schmierereien am Gedenkstein
  • Die Wiederherstellung des Platzes im vorherigen Zustand (Beseitigung des Mülls und zerstörter Bänke)

Die Anwohner_innen sind in die Verfahrensschritte mit einzubeziehen, und regelmäßig zu informieren.

   
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.5 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    04.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Drucksache wird ohne Beratung zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

vertagt

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    11.12.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.01.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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