Tagesordnung - Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 19.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 6.2  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 6.3  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regulärer Schulunterricht trotz Covid-19 in Tempelhof-Schöneberg möglich?  
Enthält Anlagen
1676/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schwimmenlernen in den Sommerferien und danach – dem Ertrinken vorbeugen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 10.2  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 10.3  
Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen  
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 10.4  
Erschließung EUREF von der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 10.5  
Alle Bibliotheken nach dem Lockdown wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 10.6  
Outdoor-Fitnessgeräte auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 10.7  
Kinder brauchen Musikunterricht  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 10.8  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 10.9  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.38 - vertagt
   

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

   
    19.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Redebeiträge von BV Suka, BV Lipper, BV Richter und BV Pschollkowski.

Mehrheitlicher Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, einen (virtuellen) Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ zu organisieren.

Der (erste) Runde Tisch soll den Betreiber*innen von stationären Pflegeeinrichtungen und der Verwaltung eine Möglichkeit zum Austausch bieten, damit die Umsetzung des Pandemieschutzes möglichst einheitlich und abgestimmt möglich wird. Ebenso können hier Handlungsempfehlungen für die Umsetzung des Pandemieschutzes (weiter-)entwickelt und abgestimmt werden. Durch diese Handlungsempfehlungen soll sowohl der Gesundheitsschutz/Infektionsschutz als auch die soziale Teilhabe der Bewohner*innen der Einrichtung gefördert werden.

Beim ersten Runden Tisch soll ferner das Bezirksamt gemeinsam mit den Betreiber*innen eine Strategie/ein Konzept entwickelt, unter welchen Voraussetzung (auch physische) Kontakte von Bewohner*innen zu Angehörigen ermöglicht werden können, da vor allem für die große Zahl von Menschen mit Demenz Nähe und Berührung elementare Bedürfnisse sind. Das Bezirksamt soll im Rahmen seiner Möglichkeiten die Testung von Besuchspersonen ermöglichen bzw. unterstützen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung die soziale Situation der pflegebedürftigen Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen zu untersuchen. Der Austausch im Rahmen des Runden Tisches kann hierzu auch eine Grundlage bilden.

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8.7 - erledigt
   

BzStR Schworck berichtet, die MzK sei im Entwurf fertig. Sie soll auf der nächsten Sitzung der BVV am 23.06.2021 auf der Tagesordnung erscheinen.

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.30 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendsozialarbeit an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1717/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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