Tagesordnung - Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 19.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 6.2  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 6.3  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regulärer Schulunterricht trotz Covid-19 in Tempelhof-Schöneberg möglich?  
Enthält Anlagen
1676/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schwimmenlernen in den Sommerferien und danach – dem Ertrinken vorbeugen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 10.2  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 10.3  
Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen  
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 10.4  
Erschließung EUREF von der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 10.5  
Alle Bibliotheken nach dem Lockdown wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 10.6  
Outdoor-Fitnessgeräte auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 10.7  
Kinder brauchen Musikunterricht  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 10.8  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.33 - vertagt
   

Vertagt auf die Fortsetzungssitzung der BVV am 19.06.2020.

   
    19.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

BV Dittmar stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Mehrheitlicher Beschluss: Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.6 - vertagt
   

Vertagt

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - erledigt
   

Nach kurzer Ausführung von BV Hauschild zur Entstehung des Hans-Baluschek-Parks und Verweis auf die Zuständigkeit für diesen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), sowie kurzer Erläuterung des vorhandenen Pflegeplans lehnt die Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen den Antrag ab.

 

Herr Pohl von der Seniorenvertretung weist auf Nutzungskonflikte zwischen Fuß- und Radverkehr hin.

 

BV Dittmer erklärt hierzu, dass eine Verbreiterung der geteerten Wegefläche eine Lösung dieser Konflikte wäre. Ferner führt er aus, dass seit Einbringung und mehrfacher Vertagung des Antrags er selbst beobachten konnte, dass die fragliche Fläche regelmäßig gemäht wird.

Er bittet daher darum, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen.

 

BV Lipper fügt hierzu an, dass sie seit Antragstellung beobachten konnte, dass die fraglichen Flächen links und rechts des geteerten Weges durch das Verkehrsverhalten in Trampelpfade umgewandelt worden sein.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten.

Ö 10.9  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendsozialarbeit an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1717/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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